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Das aktuelle Ereignis

Die Volkskammer beschließt den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik (23.08.1990)

20. Jahrestag am 23. August 2010



Kurzinformationen

Foto: 30. Tagung der 10. Volkskammer der DDR vom 23.08.1990, Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl mit dem Abstimmungsergebnis
30. Tagung der 10. Volkskammer der DDR vom 23.08.1990, Sabine Bergmann-Pohl mit dem Abstimmungsergebnis
Screenshot: DRA
 

Hörzitat 1 (1'38'') aus:
Dokument DRA Babelsberg 136280

Hier sollte ein MP3-Player als Flash-Objekt erscheinen.

Hörzitat 2 (1'30") aus:
Dokument DRA Babelsberg 136280

Hier sollte ein MP3-Player als Flash-Objekt erscheinen.


Die 10. Volkskammer der DDR hatte in ihrer nur rund sechsmonatigen Legislaturperiode 1990 ein enormes Arbeitspensum zu bewältigen. Inhalt langwieriger Debatten des DDR-Parlaments war unter anderem der Fahrplan zur deutschen Einheit. Mit dem Wahlerfolg der "Allianz für Deutschland" bei den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 war der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 23 GG vorbestimmt. Die andere Möglichkeit, die Einheit Deutschlands herzustellen, hätte in einer neuen, gesamtdeutschen Verfassung nach Art. 146 des Grundgesetzes bestanden.
Im August 1990 stand der Beitrittstermin im Zentrum der parlamentarischen Debatten. In der 30. Volkskammertagung, einer Sondersitzung, die am 22. August um 21 Uhr begann und erst in den frühen Morgenstunden des 23. Augusts endete, beschloss die Volkskammer den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Art. 23 mit 294 Ja- und 62 Nein-Stimmen bei sieben Enthaltungen. Um 2.30 Uhr konnte Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl das Abstimmungsergebnis schließlich verkünden. In einer persönlichen Erklärung äußerte Gregor Gysi (PDS) im Anschluss sein Bedauern über die Art und Weise der Beschlussfassung und den Weg zur deutschen Einheit.

 


Aufnahmen

  • 30. Tagung der 10. Volkskammer der DDR - Sondersitzung (Teil 1)
    Beginn der Direktübertragung von der 30. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode unter der Leitung von Reinhard Höppner (SPD/DDR). Nach Rücktrittserklärungen von neun Ministern in der 29. Tagung hatte der Ministerpräsident Lothar de Maizière diese Sondertagung einberufen. Es geht um die Festlegung des Termins für den Beitritt der DDR zur BRD. Der Tagesordnungsordnungspunkt 1 umfasst den Antrag der Fraktion der Deutschen Sozialen Union (DSU): Die DDR erklärt am 22. August 1990 den Beitritt zur BRD gemäß Artikel 23 Grundgesetz. Der Tagesordnungspunkt 2 beinhaltet den Antrag von mehr als 20 Abgeordneten der Fraktion CDU/Demokratischer Aufbruch (CDU/DA): In einer Volkskammertagung am 9. Oktober 1990 soll der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD gemäß Artikel 23 Grundgesetz mit Wirkung vom 14. Oktober 1990 beschlossen werden. Rede vom Ministerpräsidenten Lothar de Maizière (CDU/DDR) mit Appell an die Abgeordneten, den Beitrittstermin in der laufenden Sondersitzung endgültig zu entscheiden.
    ESD 22.08.1990 / DRA Babelsberg 136265; 25'45"

  • 30. Tagung der 10. Volkskammer der DDR - Sondersitzung (Teil 2)
    Fortsetzung der Direktübertragung von der 30. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode. Nach einer Pause beginnt die Aussprache zu Tagesordnungsordnungspunkt 1, dem Antrag der Fraktion der Deutschen Sozialen Union (DSU): Die DDR erklärt am 22. August 1990 den Beitritt zur BRD gemäß Artikel 23  Grundgesetz. Abänderungsantrag der Fraktion SPD/DDR zum Antrag der DSU. In namentlicher Abstimmung wird der Antrag der DSU abgelehnt. Tagesordnungspunkt 2 behandelt den Antrag von mehr als 20 Abgeordneten der Fraktion CDU/Demokratischer Aufbruch CDU/DA: In einer Volkskammertagung am 9. Oktober 1990 soll der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD gemäß Artikel 23 Grundgesetz mit Wirkung vom 14. Oktober 1990 beschlossen werden. Die Aussprache zu den Anträgen wird fortgesetzt. Die namentliche Abstimmung zu den Anträgen beginnt.
    ESD 22.08.1990 / DRA Babelsberg 136266; 73'57"

  • 30. Tagung der 10. Volkskammer der DDR - Sondersitzung (Teil 3)
    Fortsetzung der Direktübertragung von der 30. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode. Im Tagesordnungspunkt 2 wird der Antrag von mehr als 20 Abgeordneten der Fraktion CDU/Demokratischer Aufbruch CDU/DA behandelt: In einer Volkskammertagung am 9. Oktober 1990 soll der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit Wirkung vom 14.Oktober 1990 beschlossen werden. Abänderungsantrag der Fraktionen CDU/DA, Deutsche Soziale Union (DSU), F.D.P. und SPD/DDR zum Antrag von Abgeordneten der Fraktion CDU/DA. Vertreter der Fraktionen PDS und Bündnis 90/Grüne weisen auf die historische Bedeutung einer Abstimmung über den Beitritt am 3. Oktober 1990 hin, ohne dass vorher die Bedingungen fertig ausgehandelt sind. Es gibt erneut Wortmeldungen aus allen Fraktionen zum Abänderungsantrag.
    Hier sollte ein MP3-Player als Flash-Objekt erscheinen.
    Hörzitat 1(1'38): In namentlicher geheimer Abstimmung beschließt die Volkskammer mit 294 Ja-Stimmen, bei 62 Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Artikel 23 GG zum 3. Oktober 1990.
    Hier sollte ein MP3-Player als Flash-Objekt erscheinen.
    Hörzitat 2 (1'30): In einer persönlichen Erklärung äußerte Gregor Gysi (PDS) im Anschluss sein Bedauern über die Art und Weise der Beschlussfassung und den Weg zur deutschen Einheit.
    ESD 23.08.1990 / DRA Babelsberg 136280; 62'25"

  • Sondersitzung des Deutschen Bundestages (11. Legislaturperiode, 221. Sitzung) nach dem Beschluss der Volkskammer über den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990
    Erklärungen von Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth, Bundeskanzler Helmuth Kohl und Oskar Lafontaine (SPD) zum Beschluss der Volkskammer der DDR, dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 23 GG zum 3. Oktober 1990 beizutreten.
    AD 23.08.1990 / DRA Frankfurt B006612974; 76'24"

 

Stand: 22. Juli 2010

 

 

LETZTE ÄNDERUNG: 12.05.2011
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